Besichtigung der Baustelle des Klara Hospiz in Marl
Gestern hatte die FDP Fraktion im Rat der Stadt Marl und der FDP Stadtverband Marl die Gelegenheit sich die Baustelle des kurz vor der Bauabnahme stehenden Klara Hospizes in Marl anzusehen. Unter fachkundiger Leitung von Dr. Andres Schützendübel wurden wir durch das helle und freundliche Gebäude geführt. Alle offenen Fragen wurden beantwortet. Ich möchte mich auf diesem Wege noch einmal ganz herzlich für diese Führung bedanken. Ich bin froh, das wir in Marl nun auch in Kürze ein Hospiz vorhalten.
Auf dem Foto von Links nach Rechts: Dr. Andres Schützendübel, Ilse Kiffe-Heinze, Renate Herrmann, Jörg Dorka, Claudia Dorka und Sebastian Wüllner.
Für den letzten Sozial-und Gesundheitsausschuss hatten wir als FDP Fraktion den Antrag auf Einrichtung einer Rathaus Navi App gestellt und darum gebeten die App nach dem Vorbild der Stadt Bochum einzuführen. Die Verwaltung teilte mit, das bereits an solch einer App bzw. einer ähnlichen App gearbeitet wird. Somit sollte nach Meinung einiger Anwesender Ausschussmitglieder nicht über den Antrag abgestimmt werden. Nach längerer Diskussion, habe ich aber Abstimmung gefordert und von Bündnis 90/Die Grünen und CDU Unterstützung erhalten. Der Antrag ist gegen die sich enthaltenden Stimmen der SPD Fraktion angenommen worden, so dass der Prüfauftrag der Verwaltung auf Einführung der App, weiterhin besteht.
Ein skurriler Fall wurde über das Büro der Landesbehindertenbeauftragten Claudia Middendorf in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen in NRW e.V. an mich herangetragen. Ein über viele Jahre schwelender Konflikt einer arbeitsrechtlich unbescholtenen, aber leider gesundheitlich sehr angeschlagenen Behördenmitarbeiterin mit ihren Mitarbeitervertretungen und dem Personalmanagement. Es wurde hier die ganze Klaviatur der Betrieblichen Verfehlungen gespielt. Kündigung ohne Anhörung der SBV und des Personalrates, BEM ohne Abschluss, Verweigerung der Gleichstellungsbeauftragten etc. Mittlerweile fühlt sich die betroffene von allen Unternehmensstellen gemobbt und ist dauerhaft erkrankt. Eine Gemengelage, bei der ich rund eine Stunde benötigte um alle Zusammenhänge genau verstehen. Leider gibt es für SBV en und für Mitarbeiter*innen keine Schiedsstelle an die man sich bei solchen Konflikten wenden kann, wenn der Behördeninterne Konfliktbeauftragte sich den Gesprächen als Vermittler verweigert. Die Arbeitsgemeinschaft kann in solch einem Fall leider auch nicht als Vermittler fungieren. Da bleibt meistens nur der gang vor das Arbeitsgericht oder sogar Zivilgericht, wenn es wie in diesem Fall um Schadensersatzansprüche in sechsstelliger Höhe geht.
Gestern hatte ich das Vergnügen mit dem Moderator Thomas Wilke, die Arbeit der Schwerbehindertenvertretungen und die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen in NRW e.V., deren Vorsitzender ich bin, Live bei Radio Marl vorstellen zu können. In 120 Minuten haben Tom und ich gemeinsam viele Aspekte der SBV Arbeit beleuchtet. Dieses Format zur Öffentlichkeitsarbeit hat mir persönlich sehr gut gefallen und wir haben eine Wiederholung vereinbart.