Ab heute Direktwahl möglich
Ab heute sind nun die städtischen Wahlbüros in Herten und Marl zur Stimmabgabe geöffnet. Somit ist ab heute auch die Direkte Stimmabgabe für die Landtagswahl 2022 in NRW möglich.
Podiumsdiskussionen Medienhaus Bauer und DGB Marl
Manch einer wird sich gefragt haben warum ich nicht bei den Diskussionen dabei bin, da die Teilnehmerlisten für beide Meetings bereits online sind. Beide Veranstalter haben natürlich bei mir angefragt, aber ich musste Fortbildungsbedingt schweren Herzens absagen, da ich in der ganzen Woche in einer Weiterbildung bin und diese aus verschiedenen Gründen auch nicht zweitweise für die Teilnahme an den Terminen verlassen kann.
Strassenwahlkampf in Herten eröffnet
Bei sonnigem aber doch noch recht frischem Frühlingswetter habe ich heute, zusammen mit meinen Parteifreund*innen aus Herten, den Straßenwahlkampf in Herten eingeläutet. Auf dem Marktplatz in Herten-Westerholt haben wir interessante Gespräche mit interessierten Bürger*innen geführt. Ich freue mich auf den weiteren Weg mit den Hertener Parteikolleg*innen bis zum 15.05. Ein herzliches Dankeschön geht an Mirjam Forszpaniak, Carsten Balzk, Patrick Kliem und Michael Röder für die Organisation und tatkräftige Unterstützung.
Einrichtung einer Rathaus Navi App wird geprüft
Für den letzten Sozial-und Gesundheitsausschuss hatten wir als FDP Fraktion den Antrag auf Einrichtung einer Rathaus Navi App gestellt und darum gebeten die App nach dem Vorbild der Stadt Bochum einzuführen. Die Verwaltung teilte mit, das bereits an solch einer App bzw. einer ähnlichen App gearbeitet wird. Somit sollte nach Meinung einiger Anwesender Ausschussmitglieder nicht über den Antrag abgestimmt werden. Nach längerer Diskussion, habe ich aber Abstimmung gefordert und von Bündnis 90/Die Grünen und CDU Unterstützung erhalten. Der Antrag ist gegen die sich enthaltenden Stimmen der SPD Fraktion angenommen worden, so dass der Prüfauftrag der Verwaltung auf Einführung der App, weiterhin besteht.
Da unser Rathaus momentan so wie auf dem Foto von heute aussieht, ist es ein leichtes die App samt Bluetooth Struktur zu implementieren. Es wird bei der Renovierung des Komplexes eh alles auf den Kopf gestellt.
Mobbing und Unterlassene Hilfeleistung einer SBV
Ein skurriler Fall wurde über das Büro der Landesbehindertenbeauftragten Claudia Middendorf in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen in NRW e.V. an mich herangetragen. Ein über viele Jahre schwelender Konflikt einer arbeitsrechtlich unbescholtenen, aber leider gesundheitlich sehr angeschlagenen Behördenmitarbeiterin mit ihren Mitarbeitervertretungen und dem Personalmanagement. Es wurde hier die ganze Klaviatur der Betrieblichen Verfehlungen gespielt. Kündigung ohne Anhörung der SBV und des Personalrates, BEM ohne Abschluss, Verweigerung der Gleichstellungsbeauftragten etc. Mittlerweile fühlt sich die betroffene von allen Unternehmensstellen gemobbt und ist dauerhaft erkrankt. Eine Gemengelage, bei der ich rund eine Stunde benötigte um alle Zusammenhänge genau verstehen. Leider gibt es für SBV en und für Mitarbeiter*innen keine Schiedsstelle an die man sich bei solchen Konflikten wenden kann, wenn der Behördeninterne Konfliktbeauftragte sich den Gesprächen als Vermittler verweigert. Die Arbeitsgemeinschaft kann in solch einem Fall leider auch nicht als Vermittler fungieren. Da bleibt meistens nur der gang vor das Arbeitsgericht oder sogar Zivilgericht, wenn es wie in diesem Fall um Schadensersatzansprüche in sechsstelliger Höhe geht.