Sozial-und Behindertenpolitik
Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung im Stadthaus, haben wir die Ausschüsse die in dieser Woche tagen, vorbereitet. Mein Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem Sozial- und Gesundheitsausschuss, der kommenden Mittwoch tagen wird und in dem ich für die FDP Fraktion federführend bin. Wir als FDP Fraktion, werden mit zwei spannenden eigenen Anträgen in den Ausschuss hineingehen. Am Mittwoch Abend werde ich dann mehr berichten.
Heute habe ich online am Bund-Länder Meeting der Arbeitsgruppe Soziales / Gesundes / Familie der FDP Bundestagsfraktion und der jeweiligen Landtagsfraktionen bzw. Landesgruppen teilgenommen. Im Verlauf der Sitzung ist Professor Dr. Hendrik Streeck dazugestoßen um aktuelles rund um die Corona Pandemie zu berichten und um sich mit uns auszutauschen. Für mich war es eine ganz tolle Erfahrung bei diesem Inpulsreferat von Herrn Professor Dr. Streeck Live dabei sein zu können. Zu Beginn erfolgte ein Bericht der Bundestagsfraktion von Jens Beeck. Anschließend gab es noch Berichte der anderen Fachbereiche sowie aus den Ländern. Intensiv wurde zum Beispiel das Impfaufkommen mit den neuen Präparat „Novavax“ beleuchtet. Aber auch das Thema Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen sowie Stärkung des betrieblichen Eingliederungsmanagement sind behandelt worden.
Vor genau zwei Jahren, am 05.März 2020 hat der Sozial-und Gesundheitsausschuss des Rates der Stadt Marl auf Antrag der damaligen BUM/ FDP Fraktion im Rat, den Beschluss gefasst, einen Inklusionsbeirat für Marl zu installieren. Doch aus frommen Bekundungen ist leider bis zum heutigen Tage nur ein Hearing zu dem Thema (nach ungefähr 1,5 Jahren) geplant worden. Um auch Gehörlosen Bürger*innen die Teilnahme am Hearing zu ermöglichen musste auch dieses geplante Präsenztreffen abgesagt werden, da simultan Gebärdendolmetschen in einer Video Konferenz nur sehr schwer umsetzbar ist. Das wirkliche wollen Politische Partizipation auch im Bereich der Stadt Marl durchzusetzen, ist hier von meiner Seite aus bei der Verwaltung leider nicht zu erkennen. Wir als FDP und ganz besonders ich, werden weiter aktiv an dem Thema Inklusionsbeirat für Marl arbeiten.
Der 03.Dezember ist Traditionell der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Wenn ich mich in meinen Netzwerken aber auch in der realen Welt um mich herum umschaue, wird diesem Tag viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Andere Tage wie .zB. der Internationale Frauentag bekommen da viel mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Hier gilt es weitere Aufklärungsarbeit zu leisten.
Gestern habe ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen in NRW e.V. an der Videokonferenz des Inklusionsbeirates des Landes NRW teilgenommen. Es ging um die Weiterführung der EUTB nach dem Jahr 2023.