Sozial-und Behindertenpolitik
Manch einer wird sich gefragt haben warum ich nicht bei den Diskussionen dabei bin, da die Teilnehmerlisten für beide Meetings bereits online sind. Beide Veranstalter haben natürlich bei mir angefragt, aber ich musste Fortbildungsbedingt schweren Herzens absagen, da ich in der ganzen Woche in einer Weiterbildung bin und diese aus verschiedenen Gründen auch nicht zweitweise für die Teilnahme an den Terminen verlassen kann.
Bei sonnigem aber doch noch recht frischem Frühlingswetter habe ich heute, zusammen mit meinen Parteifreund*innen aus Herten, den Straßenwahlkampf in Herten eingeläutet. Auf dem Marktplatz in Herten-Westerholt haben wir interessante Gespräche mit interessierten Bürger*innen geführt. Ich freue mich auf den weiteren Weg mit den Hertener Parteikolleg*innen bis zum 15.05. Ein herzliches Dankeschön geht an Mirjam Forszpaniak, Carsten Balzk, Patrick Kliem und Michael Röder für die Organisation und tatkräftige Unterstützung.
Für den letzten Sozial-und Gesundheitsausschuss hatten wir als FDP Fraktion den Antrag auf Einrichtung einer Rathaus Navi App gestellt und darum gebeten die App nach dem Vorbild der Stadt Bochum einzuführen. Die Verwaltung teilte mit, das bereits an solch einer App bzw. einer ähnlichen App gearbeitet wird. Somit sollte nach Meinung einiger Anwesender Ausschussmitglieder nicht über den Antrag abgestimmt werden. Nach längerer Diskussion, habe ich aber Abstimmung gefordert und von Bündnis 90/Die Grünen und CDU Unterstützung erhalten. Der Antrag ist gegen die sich enthaltenden Stimmen der SPD Fraktion angenommen worden, so dass der Prüfauftrag der Verwaltung auf Einführung der App, weiterhin besteht.
Da unser Rathaus momentan so wie auf dem Foto von heute aussieht, ist es ein leichtes die App samt Bluetooth Struktur zu implementieren. Es wird bei der Renovierung des Komplexes eh alles auf den Kopf gestellt.
Am gestrigen Mittwoch konnte ich mich gemeinsam mit Dr. Christian Leson und Robert Golda, mit der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter bereits zum zweiten mal in diesem Jahr, über die Arbeitsmarktsituation im Kreis Recklinghausen austauschen. Mit Frank Benölken und Carsten Taschner standen kompetente Gesprächspartner der jeweiligen Behörden zur Verfügung. MdB Jens Teutrine, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, wusste interessante Details des Ampelkoalitionsvertrags zu berichten und konnte deren geplante Umsetzung skizzieren. Ich habe natürlich im Rahmen der Diskussionsrunde auch das eine oder andere SBV Thema z.B. bei der Einstellung Schwerbehinderter Jugendlicher und den Hürden die sich dann auftun, angesprochen.
In meinem Wahlkreis, Recklinghausen II für Marl und Herten, ist ab sofort nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen die Briefwahl möglich. Briefwahlunterlagen können ab sofort bei den Gemeinden angefordert werden. Die Briefwahllokale beider Städte öffnen am Dienstag, den 19.04.2022.