Bund-Länder Meeting Soziales/Gesundheit/Familie

Heute habe ich online am Bund-Länder Meeting der Arbeitsgruppe Soziales / Gesundes / Familie der FDP Bundestagsfraktion und der jeweiligen Landtagsfraktionen bzw. Landesgruppen teilgenommen. Im Verlauf der Sitzung ist Professor Dr. Hendrik Streeck dazugestoßen um aktuelles rund um die Corona Pandemie zu berichten und um sich mit uns auszutauschen. Für mich war es eine ganz tolle Erfahrung bei diesem Inpulsreferat von Herrn Professor Dr. Streeck Live dabei sein zu können. Zu Beginn erfolgte ein Bericht der Bundestagsfraktion von Jens Beeck. Anschließend gab es noch Berichte der anderen Fachbereiche sowie aus den Ländern.  Intensiv wurde zum Beispiel das Impfaufkommen mit den neuen Präparat „Novavax“ beleuchtet. Aber auch das Thema Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen sowie Stärkung des betrieblichen Eingliederungsmanagement sind behandelt worden.

Es jährt sich zum zweiten mal……Inklusionsbeirat ein Thema ohne Ende

Vor genau zwei Jahren, am 05.März 2020 hat der Sozial-und Gesundheitsausschuss des Rates der Stadt Marl auf Antrag der damaligen BUM/ FDP Fraktion im Rat,  den Beschluss gefasst, einen Inklusionsbeirat für Marl zu installieren. Doch aus frommen Bekundungen ist leider bis zum heutigen Tage nur ein Hearing zu dem Thema (nach ungefähr 1,5 Jahren) geplant worden. Um auch Gehörlosen Bürger*innen die Teilnahme am Hearing zu ermöglichen musste auch dieses geplante Präsenztreffen abgesagt werden, da simultan Gebärdendolmetschen in einer Video Konferenz nur sehr schwer umsetzbar ist. Das wirkliche wollen Politische Partizipation auch im Bereich der Stadt Marl durchzusetzen, ist hier von meiner Seite aus bei der Verwaltung leider nicht zu erkennen. Wir als FDP und ganz besonders ich, werden weiter aktiv an dem Thema Inklusionsbeirat für Marl arbeiten.

Zu Besuch bei der Agentur für Arbeit in Recklinghausen

Gestern besuchte ich auf Einladung des Geschäftsführers Herrn Frank Benölken, die Agentur für Arbeit in Recklinghausen um mich mit ihm über Arbeitsmarktpolitische Themen auszutauschen. Es war ein sehr intensives aber auch sehr angenehmes  Gespräch. Unter anderem haben wir das Thema Ausbildung von gehandicapten aber auch gesunden jungen Menschen ausgiebig erörtert. Es war für mich ein Stück weit ein Politischer Besuch aber auch ein Beruflicher, da wir sehr viele Themen die meinen Job berühren ausführlich beraten haben. Besonders gefreut hat mich, dass Herr Benölken sehr aufgeschlossen der Problematik bei der Stellung von Gleichstellungsanträgen in der Arbeitswelt gewesen ist und zugesagt hat, meine Schilderungen der Probleme in die Gremien der Agentur für Arbeit einzubringen. Beeindruckt haben mich auch die Darstellungen von Herrn Benölken inwieweit die Agentur für Arbeit in Recklinghausen selbst mit dem Thema Inklusion von eingeschränkten Mitarbeiter*innen umgeht. Wir haben vereinbart, das wir weiterhin im konstruktiven Austausch bleiben.

Kurzbericht Sozial- und Gesundheitsausschuss

Es war eine sehr kurze und unspektakuläre Sitzung in der Aula des Albert-Schweitzer-Gymnasiums. Besonders gefreut habe ich mich über die Vorstellung meines langjährigen guten Freundes Carsten David, als neuer Sachgebietsleiter für Persönliche Hilfen im Ausschuss. Ich wünsche Carsten im Namen der FDP Fraktion viel Erfolg und ein glückliches Händchen im neuen Job.

Für die FDP Fraktion habe ich nochmals an die Verwaltung appelliert, unverzüglich nach dem 20.03. anzufangen das Hearing für den Inklusionsbeirat final zu planen.

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