Sozial-und Behindertenpolitik
Wie in den vergangenen Jahren beteiligt sich die FDP am Stadtradeln in Marl unter dem Teamnamen „FDP Marl“. Anmeldungen sind ab sofort über die Homepage von Stadtradeln unter www.stadtradeln.de möglich. Wir freuen uns über viele Radelfreunde die das Klimaprojekt unterstützen.
Ich habe persönlich den Eindruck, dass wir nach dem Hearing zum Inklusionsbeirat in der letzten Woche, auf einem sehr guten Weg sind. Es waren mehr Institutionen und Verbände vor Ort als ich erwartet habe. Das Konzept der Verwaltung, die Veranstaltung analog zum Bürgerdialog beim Thema gate.ruhr durchzuführen, ist gelungen. So konnten alle Beteiligten aktiv in den Prozess des Hearings eingebunden werden. Nun liegt es in den Händen der Verwaltung, die erarbeiteten Themen zu Clustern und vernünftige Berichtsvorlagen zum Hearing für den Sozial-und Gesundheitsausschuss und den Rat vorzubereiten. Dann kann auch politische Partizipation von Menschen mit Handicap in Marl gelingen.
Heute haben wir zum letzten mal in Herten und Marl Straßenwahlkampf mit unseren Informationsständen gemacht. Ich habe an den vergangenen Monaten viele neue Erfahrungen sammeln dürfen und freue mich aber nun auch darauf, morgen den Gradmesser an Stimmen angezeigt zu bekommen. Ich bedanke mich noch einmal ausdrücklich bei den Kolleg*innen aus unsrer Nachbarstadt Herten, für die Unterstützung im Wahlkampf.
Mit am heutigen, finalen Info-Stand in Marl – Brassert waren Renate Herrmann, Ilse Kiffe-Heinze, Robert Heinze, Steve Meyer, Stefan Weber und last but not least Sebastian Wüllner. Nicht zu vergessen Dr. Andres Schützendübel der zu Beginn unseres Standes ebenfalls zur Unterstützung vor Ort war.
Danke auch an die Hertener Freunde unter Federführung von Mirjam Forszpaniak
Heute haben wir unseren Info Stand in der Fußgängerzone in Marl-Hüls aufgebaut. Zahlreiche gute Gespräche mit interessierten Bürger*innen haben wir geführt. Gefreut hat mich persönlich der Zuspruch den wir als FDP und ich als Kandidat heute erfahren haben. Herzlichen Dank für die heutige Unterstützung bei Ilse Kiffe-Heinze, Renate Herrmann, Stefan Weber und Robert Heinze.
Am Mittwoch haben die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen auf ihrem Landesparteitag in Düsseldorf den Wahlaufruf zur Landtagswahl am Sonntag verabschiedet.
Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Dr. Joachim Stamp sagte zur Einbringung des Wahlaufrufes:
„Bei einer so offenen, knappen Wahl kommt es auf jede Stimme an. Es ist dabei weniger entscheidend, ob CDU oder SPD knapp vorne liegen. Entscheidend ist, dass starke Freie Demokraten den Fortschritt in Nordrhein-Westfalen voranbringen und es keinen ideologischen Rückfall durch die Grünen gibt – egal ob mit CDU oder SPD. Denn um den Ministerpräsidenten zu stellen, wird die CDU den Grünen alles zugestehen. Deswegen wollen wir so stark werden, dass keine Regierung ohne uns gebildet werden kann.“
Auch der örtliche Kandidat Jörg Dorka aus Marl war vor Ort und berichtet im Anschluss an den Parteitag:
„Koalitionen messen wir im Land wie im Bund an den Inhalten. Wir treten eigenständig an und sind wie alle demokratischen Parteien untereinander gesprächsfähig. Wir wollen den erfolgreichen Kurs der NRW-Koalition der letzten Jahre gerne fortsetzen. Wir schließen aus, dass die Freien Demokraten einer Politik zur Mehrheit verhelfen, die unser Land zurückwirft und den bisherigen Erfolgskurs der Landesregierung rückabwickelt. Nordrhein-Westfalen muss weiter nach vorne regiert werden. Nicht zurück.“
Jörg Dorka unterstrich zudem, dass es bei dieser Wahl auch um eine inhaltliche Richtungsentscheidung gehe. „Individuelle Chancengerechtigkeit statt leistungslose Einheitsschule, Entlastung statt immer höhere Belastung der Bürgerinnen und Bürger in Zeiten der Inflation, Gründergeist und gute Wirtschaftspolitik statt Bürokratie für Unternehmerinnen und Unternehmer. Darüber entscheiden die Bürgerinnen und Bürger bei dieser Landtagswahl. Nur wenn wir Freien Demokraten so stark werden, dass keine Regierung ohne uns gebildet werden kann, dann können wir auch dafür sorgen, dass Nordrhein-Westfalen auf Fortschrittskurs bleibt“, so Jörg Dorka.