Sozial-und Behindertenpolitik
Heute nehme ich am Stammtisch der Freien Demokraten Marl ab 19 Uhr im Westfalenkrug in Drewer – Süd teil. Der Austausch mit den Menschen in meinem Wahlkreis ist mir wichtig und deshalb freue ich mich bereits jetzt auf rege Diskussionen. Der Stammtisch ist offen und Gäste sind herzlich Willkommen. Die Termine für die monatlichen Stammtische finden Sie unter http://www.fdp-marl.de oder aber auch im Bereich Termine auf dieser Webseite.
Die NRW-Regierungskoalition aus FDP und CDU setzt den Entlastungskurs für die Bürger*innen in NRW fort. Die Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft. Dies haben die Koalitionsparteien heute bekannt gegeben. Grundstücksbesitzer dürfen somit auf eine vollständige Beitragsentlastung hoffen.
In einem ersten Schritt hatte die schwarz-gelbe Koalition ein Förderprogramm aufgelegt, das es den Kommunen ermöglichte die Straßenausbaubeiträge um bis zu 50 Prozent zu senken. Dieses Programm soll nun ausgeweitet werden und eine 100 prozentige Senkung der Beiträge ermöglichen.
Für mich ein sehr gutes Zeichen unserer starken Landesregierung vor der Landtagswahl 2022.
Heute war ich wieder bei herrlichem Wetter mit meinem Rad in meinem Wahlkreis in Marl unterwegs. Heute führte mich mein Weg nach Marl-Hamm. In den Gesprächen kristallisierten sich drei große Themen heraus. Halde Brinkfortsheide, ALBA und Gate Ruhr. Beim Thema Gate Ruhr haben sich die Gemüter aufgrund der erforderlichen Baumfällungen immer noch nicht beruhigt. Bei Gate Ruhr handelt es sich um die Entwicklung des ehemaligen Bergbaugeländes von Auguste Victoria 3/7. In der Bevölkerung geht die Befürchtung um, das der gesamte Schwerlastverkehr für das Projekt Gate Ruhr durch das Nadelöhr Waldsiedlung / Carl-Duisberg-Str. geführt wird. Deshalb ist es umso wichtiger, das für das für die Stadt Marl so wichtige Projekt Gate Ruhr ein gescheiter, zusätzlicher Autobahnanschluss gebaut wird.
Heute habe ich gemeinsam mit Dr. Andres Schützendübel, Sebastian Wüllner und Stefan Weber seitens der FDP Ratsfraktion und des FDP Stadtverband Marl an der von der IGBCE Ortsgruppe Drewer II initiierten Mahnwache gegen den Krieg in der Ukraine am Erzschacht in Marl – Drewer teilgenommen. Rund 300 Teilnehmer*innen waren zusammengekommen um mit Kerzen und anderen Leuchtmitteln ein Zeichen gegen den Krieg zu setzen. Besonders habe ich mich über die Worte unseres Bürgermeisters Werner Arndt gefreut.
Heute habe ich online am Bund-Länder Meeting der Arbeitsgruppe Soziales / Gesundes / Familie der FDP Bundestagsfraktion und der jeweiligen Landtagsfraktionen bzw. Landesgruppen teilgenommen. Im Verlauf der Sitzung ist Professor Dr. Hendrik Streeck dazugestoßen um aktuelles rund um die Corona Pandemie zu berichten und um sich mit uns auszutauschen. Für mich war es eine ganz tolle Erfahrung bei diesem Inpulsreferat von Herrn Professor Dr. Streeck Live dabei sein zu können. Zu Beginn erfolgte ein Bericht der Bundestagsfraktion von Jens Beeck. Anschließend gab es noch Berichte der anderen Fachbereiche sowie aus den Ländern. Intensiv wurde zum Beispiel das Impfaufkommen mit den neuen Präparat „Novavax“ beleuchtet. Aber auch das Thema Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen sowie Stärkung des betrieblichen Eingliederungsmanagement sind behandelt worden.